Grenzenlos schlechtes Benehmen

Es geistert gerade eine Begebenheit durch den Blätterwald, die sich bei einer Bundestagsdebatte am 28.06.2018 ereignet hat, als Alexander Dobrindt in die Runde der Grünen fragte, „Was meinen Sie mit einer Untergrenze für Flüchtlinge? 5 Millionen oder 10 Millionen? Wie viele von den 70 Millionen wollen Sie denn hier aufnehmen?“

Der Blätterwald rauscht jetzt etwas von Fakenews, weil der überwiegend nichtetablierte Teil des Blätterwaldes verkündet habe, Claudia Roth hätte aus der Runde geantwortet: „Nein! Alle, Herr Dobrindt!“ Jetzt heißt es, das sei satirisch gemeint gewesen. Und da es Satire sei, dürfe man nicht sagen, dass Frau Roth es gesagt habe, weil sie es ja nicht so gemeint habe.

Nun, das Problem ist, dass diese Antwort nur im Protokoll steht. Ich habe mir den Ausschnitt der Debatte jetzt mehrmals angesehen und angehört. Ich kann es nicht hören. Es ist in diesem Moment so viel Gemurmel und Geraune im Hintergrund, Alexander Dobrindt redet ununterbrochen laut weiter und das Video zeigt nur ihn und an dieser Stelle nicht die Zurufer.

Ist es wichtig, wer was wann wie reingerufen hat und ist es wichtig, wer das Reingerufene auch wie gemeint hat? Ist Satire bei einem so wichtigen Thema während einer Regierungserklärung angebracht?

Ich schaue wirklich viele Bundestagsdebatten in letzter Zeit. Und ich bin aus unterschiedlichen Gründen entsetzt. Wir leisten uns nach China das zweitgrößte Parlament der Welt. Aber gemessen nach der Anzahl der regelmäßig Anwesenden, scheinen wir rein subjektiv eines der kleineren Parlamente dieser Welt zu haben. Bei der Regierungserklärung am 28.06.2018 waren mehr Besucher als Parlamentarier anwesend!

Die Abgeordneten lümmeln auf den Bänken rum, quatschen miteinander, lesen, stehen auf, laufen umher, wippen auf den Stühlen oder brüllen einfach dazwischen. Brüllen, nicht rufen! Das ist nach meinem Empfinden unwürdig für ein so hohes Haus. Die politische Debatte ist kein Gouvernantentreffen, aber ein wenig mehr Anstand und Respekt für die Themen würde allen Beteiligten gut stehen.

Die oben genannte Rede hatte etwas von den Telefonaten, die man mit jemandem führt, der bei hoher Geschwindigkeit und mittelmäßiger Signalstärke via Freisprechfunktion des Mobiltelefons aus dem Auto anruft. Als Gesprächspartner brüllt gegen einen Geräuschteppich an, damit beim anderen, den man selbst so schlecht versteht, etwas vom Gesagten ankommt.

Am Ende weiß keine Seite so recht, was eigentlich gesprochen wurde. Gut, im Bundestag gibt es ein Protokoll, da könnte man noch einmal nachlesen (hat ja wohl im oben geschilderten Fall auch jemand getan…), aber wer hat die Zeit dafür?

Ich weiß nicht, wie es meinen Lesern geht. Aber ich fühle mich schlecht vertreten von all denen. Sofern sie überhaupt im Parlament erscheinen, lümmeln und rüpeln sie herum. Sie lassen jeglichen Respekt füreinander, für die Themen und damit vor allem für die Menschen, die sie vertreten, vermissen.

Die normalen Abgeordneten leisten im Gegensatz zum Bundespräsidenten, dem Bundeskanzler und den Ministern keinen Eid. Sie sind laut Grundgesetz Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Und genau an diesem Gewissen hege ich Zweifel.

 

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